Begriffsbestimmungen im Referentenentwurf für ein Kreislaufwirtschaftsgesetz
Der Referentenentwurf enthält eine Vielzahl von Begriffsbestimmungen, neben solchen, die schon in der Abfall-Rahmen-Richtlinie im bisher geltenden Recht enthalten sind, auch solche, die vom Gesetzgeber neu entwickelt sind. Mit drei grundlegenden, überwiegend neuen Begriffen, welche Ausschnitte des gesetzlichen Geltungsbereichs betreffen, setzt sich der folgende Beitrag auseinander, insbesondere um die Konturen der Begriffe und deren systematischen […]